aa -Tagesimpulse Berlin

Berlin will Fahnen-Anzahl bei Russen-Demos begrenzen

Written by Giovanni

hier mein kleiner Brief an den Checkpoint vom Berliner Tagesspiegel

ich bin stolz den Journalismus von euch schon seit über einem Jahr als Plus Abonnement zu stützen. 

Als ehemaliger Springer Marketeer weiß ich wie teuer Journalisten sind und sein müssen.

Wenn ich lesen, dass die Berlin Polizei die Anzahl russischer Fahnen bei einer Demo reglementieren will, dann weiß ich jetzt schon, dass mein Chef in Oslo sich krummlachen wird über die Deutschen.  

Ich frage mich, wie das praktisch läuft: Neulich war ich das erste mal im Leben Teil eines Tages eines echten Schäfers in den Lüneburger Heide,  der  eine kleine job war die Jungschafe von den erwachsenen Schafis zu trennen im riesenhaften Schafi-Stall. Das ging mit Fusstritten und Gattern durch die die einen laufen durften und die anderen eben nicht.

Macht die Berliner Polizei das genauso: Zählt genau 25 Menschlein ab treibt sie mit Stöcken durch Gatter, damit man sie besser zählen kann?   Ich meine der Spießroutenlauf ist auch im alten Preußen erfunden worden.

Ich bin als Jurist gerne für klare Lösungen:  entweder man darf Fahnen mitnehmen, oder nicht.  Alles andere eröffnet Willkürspielräume für die Executive.  

§ 40 VVerfG Verwaltungverfahrensgesetzt Ermessen im Verwaltungshandeln

„Ist die Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.“

Ermessensfehlerfreies handeln der Polizei an der Stelle herzustellen scheint mir ein wenig ein Ding der Unmöglichkeit zu sein.

Was ist eigentlich mit der Meinungsfreiheit, die schon ergänzt wurde um den Absatz:  Alle Russen sind böse und doof.  So weit ich mich an mein Studium erinnere steht Meinungsfreiheit nicht nur im Grundgesetz, sondern auch unter den ersten 20 Artikeln, heißt die sind besonders heilig und nicht ohne weiteres transformierbar.

Warum anti-semitische Demonstrationen nicht in Berlin verboten?

Warum man antisemitische Demonstrationen nicht einfach verbietet und den Rechtsweg zum BVerfG damit riskiert, weiß ich nicht.  Ich denke aus unserer Verantwortung gegenüber den Mordopfern unserer großeltern und urgroßeltern sollten wir die Juden absoult schützen Und klare Prios verteilen für die Juden,  als für  die arabischen Einwanderer und Aktivisten, die im Zweifel auch keine Steuern zahlen, weil die Berliner Steuer-Verwaltung zu schwach ist ihre gewerbe abzuschöpfen oder sie gar nicht arbeiten. ( Klar ist auch nur ein peinlicher Schematismus, der ungerecht ist)

Ich war letzte Woche Teil eines spannenden Diskurses den Dr Brosda, ein wirklich schlauer Denker und Hamburger Kultursenator angeregt hat. Er meinte bei einer Helmut Schmidt Ausstellungseröffnung:   Meinungsräume sind Diskursräume und im Moment hätte er das gefühl, meinung würde als böse und doppelplusungut im diskurs gehandelt.

Ich bin für Meinungs- Bildung, auch wenn sie vielleicht ein bisschen polarisierend ist.   Wie sagte das Marketing von BILD vor 20 jahren  „ BILD macht Meinung“

Viele Grüße aus Hamburg

Bildrehte pixbay cc Motorolla

About the author

Giovanni

Giovanni ist studierter Jurist und Philosoph als Marketingleiter bei einem Mittelständler unterwegs, Geschäftsführer einer Agentur, ehrenamtlicher Sterbebegleiter, zertifizierter Trauerbegleiter, Beirat ITA Institut für Trauerarbeit, Mitgliedschaften: Marketing Club Hamburg, Büchergilde Hamburg, Förderverein Palliativstation UKE, ITA, Kaifu Lodge, Kaifu-Ritter