in einem Urteil aus Frankreich gegen die Gesetze von Facebook wird festgelegt, dass die Gesetze des Landes gelten, in der der technische Dienst verfügbar ist.
Wie das Forum Netzpolitik zu recht schreibt, kann es wohl kaum angehen, dass das Unternehmen Facebook den Nationalstaaten vorschreiben kann, was sittlich ist und was nicht. Der Kläger in Frankreich hat obiges Bild „der Ursprung der Welt“ gepostet und mit einem ernstzunehmenden Dokumentationsfilm verbunden. Facebook empfand das als anstößig und löschte das Bild. Der Lehrer mußte zunächst den Gerichtsstand klären, denn Facebook dachte bisher es gelte der Gerichtsstand Kalifornien. Zum Glück hat das französische Gericht entschieden, dass die Gesetze des Nationalstaates gelten, in dem Facebook agiert. Ich denke unter dem Gesichtspunkt der nationalstaatlichen Souveränität ist das ein völlig korrektes Urteil.
US-Amerikanischen Kultur-Imperalismus bekommen wir schon durch die Filmindustrie und die Musikindustrie. Da sind Grenze total richtig ! Als das Bild in Frankreich öffentlich gezeigt wurde, vor über 100 Jahren, wurde der Künstler verhaftet. Inzwischen hat sich unser Moralempfinden deutlichst liberalisiert und bei Wikipedia ist das Bild ohne weiteres als gemeinfreies Bild eingestellt. Die Sittenverderbnis findet also nur in den super prüden Köpfen der US-Amerikaner statt. Schön, dass wir in Europa nach unseren eigenen Gesetzen und Regeln segeln werden.
Leider gibt es bisher nur den Zuständigkeitsentscheid in Frankreich und kein inhaltliches Urteil,ob das recht freizügige Bild nun gepostet werden darf oder nicht. Wir halten Euch auf dem Laufenden.
Facebook Gesetze gelten nur im Lichte der nationalstaatlichen Gesetze
