wie man gerade aus dem Radio erfahren kann hat der Bürgermeister der Stadt Hamburg mit dem BUND einen Vertrag geschlossen, der einen Entschädigung in Geld für die Schäden aufgrund der „Randale“ beim G20 Gipfel vorsieht.
Im BGB Bürgerliches Gesetzbuch gibt es einen sehr schönen Gedanken, den Gedanken des Schadensersatzrechtes den die Juristen das Rechtsinstitut der
Naturalrestiution
nennen. Natürlich wird der Senat der Stadt Hamburg Dir kein neues Auto kaufen, aber du bekommst auf Staatskosten ein Neues, gleichwertiges.
§ 249 BGB –Art und Umfang des Schadensersatzes
(1) Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.
(2) Ist wegen Verletzung einer Person oder wegen Beschädigung einer Sache Schadensersatz zu leisten, so kann der Gläubiger statt der Herstellung den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen. Bei der Beschädigung einer Sache schließt der nach Satz 1 erforderliche Geldbetrag die Umsatzsteuer nur mit ein, wenn und soweit sie tatsächlich angefallen ist.
Hamburg räumt auf
Auf FACEBOOK soll es eine Gruppe geben, die am Sonntag Hamburg aufräumen will. Eine coole Idee eigentlich. Wir Hanseaten lassen uns nicht von Linken totbrandschatzen, sondern wehren uns mit unserer hanseatischen Schaffenskraft.
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