Bisher dachte ich immer, so mein Wissen aus Hamburg, dass der Staat gerne sein „Tafelsilber“ verkooft und verhökert, um sich das Geld einzustecken und die manchmal schwerwiegende Verantwortung als Arbeitgeber los zu sein. In Hamburg z.B. der Verkauf der staatseigenen Krankenhäuser, oder des großen Altenheim-Konzerns Pflegen und Wohnen.
In Berlin wird energetische Re-Kommunalisierung betrieben
In Berlin sind aber ganz überraschende neue Töne zu hören und sogar Erfolgsmeldungen zum Thema
Re-Kommunalisierung
zu attestieren.
Der Tagesspiegel schreibt, dass die rückgewandelten landeseigenen Wasserbetriebe so effizient im Management geworden sind, dass sie sowohl die Wasser-Gebühren senken konnten, als auch die Abwasser-Nutzungs-Gebühren. WOWW KRASSS Glückwunsch !
Jetzt nehmen die Regierungsverantwortlichen in Berlin das Heft in die Hand. und wollen die GASAG übernehmen und det gesamte Fernwärme-Netz. Wir Juristen lernen im öffentlichen Recht, Staatsrecht, dass es einem mächtigen Grund gibt für Überleitung von Geld und Macht an den Staat:
Der Staat kümmert sich sorgt sich um wichtigste Belange von uns Menschenkindern und Staatsbewohnern. Dazu zählt
Innere Sicherheit
äußerer Sicherheit
Versorgungs-Sicherheit
Daseinsfürsorge
In der Daseinssorge, Daseinsvorsorge garantiert der Staat, das alles was man für ein gesundes und bereicherndes Leben vom Staat vorgehalten wird. Zum Beispiel Schulwesen, Gerichtswesen, Transportwesen. Versorgungssicherheit mit Energie ist ein eminent wichtiger Teil der staatlichen Verantwortung.
Früher galt der Grundsatz, dass staatlich gelenkte Betriebe. a) Parkplatz für aussortierte Politiker aus dem Parlament sind und ich bin mir 100 % sicher, dass die Posten bei diesen Betrieben immernoch an Parteifreunde vergeben werden.
Auch galt früher, auch wegen vorgenanntem Grundsatz, dass kommunal geführte Betriebe ineffizient und nicht marktgerecht agieren. Berlin zeigt uns justamente auf, dass das nicht so sein muss.
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Auch zur Daseinsfürsorge eines gutreichen Staates gehört die Schul-Bereitstellung in Form von Gebäuden, die geheizt sind, in Form von qualifizierten Lehrkräften und in Form eines Bildungsplanes und in Form von Qualitätsmangement, in der Wirtschaft nennen wir das Total Quality Management TQM. Auch in dem Setting Schule gibt es das, das kennen wir alle als PISA Studien. Auch für Ukranie Kinder muss es eine Beschulung geben, hier weiterlesen.
