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Waffenexporte

Waffenexporte
Written by Giovanni

Wenn wir glauben, dass Deutschland mit dem internationalen Waffenhandel wenig bis nichts zu schaffen hat, der kann schon an dieser Annäherungszahl von STATISTA erkennen, dass Deutschland eine der großen Waffenexporteure ist.  Sogar mit einem kräftigen Wachstum.  Wenn man darüber nachdenkt, dass Deutschland zu den Top-10 Industrienationen und Exportnationen der Welt gehört, folgt dem spiegelbildlich, dass Deutschland auch bei den Waffenexporten ganz weit vorne gelistet ist.

Nun muss man den Pazifismus auch nicht übertreiben. Waffenexporte können auch zur Friedenssicherung dienen, weil Terrortruppen im Land den inneren Frieden bedrohen, oder aggressivste Nachbarstaaten nur darauf warten, den waffenkaufenden Staat zu überfallen und sich einzuverleiben.

In einem Beitrag von Extra3 können wir aber auch gut nachvollziehen, dass die Deutschen Waffenexporte mitnichten immer in den Ländern, bzw. Hoheitsstrukturen bleiben, wie es von dem Exporteur, bzw. dem genehmigenden Bundesministerium gedacht ist. Die Staaten die Waffen einkaufen, können die Handelsströme nicht immer kontrollieren. So kann man nur hoffen, dass die schweren Waffen, wie Panzer, dort verbleiben, wo sie laut Antragstellung der Exportgenehmigung auch angefordert worden sind.

 

Dazu wurde das Kriegswaffenkontrollgesetz erlassen, dass durch die Verwaltungsakte der Regierungsbeamte verhindern soll, dass die Waffen in ungerechte Staaten, oder Terrorstaaten exportiert werden.

Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen)
§ 4a Auslandsgeschäfte

(1) Wer einen Vertrag über den Erwerb oder das Überlassen von Kriegswaffen, die sich außerhalb des Bundesgebietes befinden, vermitteln oder die Gelegenheit zum Abschluß eines solchen Vertrags nachweisen will, bedarf der Genehmigung.
(2) Einer Genehmigung bedarf auch, wer einen Vertrag über das Überlassen von Kriegswaffen, die sich außerhalb des Bundesgebietes befinden, abschließen will.
2017 wurden Waffenexporte in Höhe von 6,24 Milliarden Euro genehmigt.  Die meisten Exporte gingen nach Algerien: 1,359 Mrd Euro, gefolgt von Ägypten mit 708 Millionen €.
Bildrechte STATISTA, 2019, link.

About the author

Giovanni

Giovanni ist studierter Jurist und Philosoph als Marketingleiter bei einem Mittelständler unterwegs, Geschäftsführer einer Agentur, ehrenamtlicher Sterbebegleiter, zertifizierter Trauerbegleiter, Beirat ITA Institut für Trauerarbeit, Mitgliedschaften: Marketing Club Hamburg, Büchergilde Hamburg, Förderverein Palliativstation UKE, ITA, Kaifu Lodge, Kaifu-Ritter