aa -Tagesimpulse SCHULD

Wehrkraftzersetzung

Was war eigentlich Wehrkraftzersetzung für ein Strafttatbestand im 3. Reich?

Wir sondieren Begriff des politischen Strafrechts der NAZIS, weil er in der 2. Staffel des ARD Films  Charitè  eine gewichtige Rolle spielt. Die Militärs haben schon vor dem 2. Weltkrieg einen solchen Strattatbestand gefordert, um die Einheit der Wehrmacht zu stabilisieren.  Der Strafrahmen war in der Regel die Todesstrafe. Zum 2. Weltkrieg ist der Paragraph im Reichsgesetzblatt veröffentlicht worden und damit in Rechtsgeltung gewesen bis zum Zusammenbruch der Terror-Regimes. Eigentlich ist das ein erweiterte Gummiparagraph unter dem man alle machtfeindliche Strebungen subsumieren kann. Richtiger Weise ist das Gesetz auch nicht im StGB veröffentlich worden, sondern in der Kriegssonderrechtsverordnung, link.

Sowohl das schlechte Reden über den Sieg konnte bestraft werden, als auch, wie im Film Charitè, link,  die Selbstverstümmelung eines Soldaten, die im Film auch Heimatschuss genannt wird. Es gab offensichtlich Mediziner, die sich durch die Aufdeckung solcher Fälle profilieren wollten.

Laut Wikipedia Autoren sind 16.560 Todesurteile  gefällt und vollstreckt worden.  Wir sollten unsere Schuld bekennen, denn das ist kein Gesetz mit legetimen Gründungspfleilern sondern das Gesetz wurde zur Stabiliserung eines Terror-Regims vom Volksgerichtshof eingesetzt, d.h. für Willkürurteile, die unliebsame Menschen aus der Gesellschaft ausschloß und hinter Gitter brachte, bzw. oftmals zum Tode verurteilt wurden.  Erst 1998 wurden vom Bundestag Aufhebungs-Gesetze beschlossen.  Umglaublich, dass die Rehabilitation über 50 Jahre gedauert hat.   Hier lesen, wenn du Details zum Wiederherstellung der formalen Gerechtigkeit lesen möchtest, link..

Hier die Paragraphen der Kriegssonderrechts-Verordnung:

§ 2 Spionage§ 3 Freischärlerei§ 4 Zuwiderhandlungen gegen die von den Befehlshabern im besetzten ausländischen Gebiet erlassenen Verordnungen§ 5 Zersetzung der Wehrkraft§ 6 Unerlaubte Entfernung und Fahnenflucht§ 7 Einschränkung der Dienstentlassung§ 8 Disziplinarübertretungen

Rechtsethische Einordnung der Wehrkraftzersetzung

Dass systemisch betrachtet die Wehrmacht, als auch jegliche Kriegsarmee eine Ordnung aufrechterhalten muss, obwohl klar ist, dass die Soldaten oftmals sich der Pflicht entziehen wollen, versteht sich von selbst. So ist schon seit Jahrhunderten die Fahnenflucht in der Militärgerichtsbarkeit als Verrat mit einer hohen Strafandrohung versehen worden.  Oftmals auch mit dem Tod durch Standgerichte von den Militärs und nicht zivilen Gerichten bestraft worden.  Die Höhe der Strafandrohung, als auch der Einsatz zu jeglicher Verbannung der Menschen, die politisch anders dachten ist mit hoher Schuld verbunden und nicht vereinbar mit allen rechtsstaatlichen Gedanken.

 

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About the author

Giovanni

Giovanni ist studierter Jurist und Philosoph als Marketingleiter bei einem Mittelständler unterwegs, Geschäftsführer einer Agentur, ehrenamtlicher Sterbebegleiter, zertifizierter Trauerbegleiter, Beirat ITA Institut für Trauerarbeit, Mitgliedschaften: Marketing Club Hamburg, Büchergilde Hamburg, Förderverein Palliativstation UKE, ITA, Kaifu Lodge, Kaifu-Ritter