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Wirtschaft versus Gesundheit

Wirtschaft versus Gesundheit
Written by Giovanni

Dr. iur. Wolfgang Schäuble, langjähriger Präsident des Deutschen Bundestages hat folgenden gewichtigen Gedanken in die Corona-Debatten-Kultur eingebracht, der endlich einmal bedacht werden muss:

Güterabwägung Wirtschaft versus Gesundheit

Nur eine Güterabwägung zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Interessen der Gesundheit, Leben kann zu einer gesellschaftskonformen Lösung der Corona-Seuchen-Kriese führen.

Güterabwägungen sind in Juristenkreisen völlig normal. Was wiegt höher?  Das APR- Allgemeine Persönlichkeitsrecht von Franz- Joseph Strauß, oder die Kunstfreiheit? Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts befassen sich mit Güterabwägungen und bringen klare Gewichtungen und Maßregeln für die Justizia zum Vorschein. Genau genommen ist es eine freie Rechtsschöpfung der höchsten Juristen in Karlsruhe im Licht der Auslegung und Exegese des Grundgesetzes, GG.

Keine Güterabwägung Corona-Steuerung

Wolfgang Schäuble hat am 27.4.2020 gefordert, dass nicht alleine die Empfehlungen der Virologen für die Wirtschafts-, Gesellschafts- und Politik-Lenkung entscheident sein dürfen, sondern auch die Interessen und Anforderungen der Wirtschaft gewichtet werden müssen und zwar angemessen. Das heißt übersetzt, dass die Absolut-Setzung des Schutzes des Lebens für unser Land Deutschland fehlgeleitet ist und zu fehlgeleiteter Politik führt. Der Journalist der Wirtschaft Steingart betet uns die Berücksichtigung der Wirtschaftsinteressen im Zeichen der chinainduzierten Corona-Seuche jeden Tag vor. (USA prüfen einen Schadensersatzanspruch gegen China, schreibt die WELT). Einige Journalisten haben auch schon von der Diktatur der Virologen gesprochen.

Auch keine Güterabwägung wäre es, wenn man sich ausschließlich nach den Interessen der Wirtschaft ausrichten würde.

Was ist eine gut austarierte Güterabwägung bei der Corona Steuerung?

Die Milliarden-Schäden, die der shutdwon der Deutschen Volkswirtschaft jeden Tag beschert, müssen eingegrenzt werden. Letztendlich ist der Wirtschaftskreislauf ein hochkomplexes System von Interdependenzen und Wechelströmungen.  Gibt es keine Hotels, gibt es auch keine Gäste für Restaurants und keine Touristik-Angebote, link. Gibt es keine Flüge, kommen noch weniger Touristen.

Wenn du dich tiefer einlesen möchtest in das Themenfeld der Güterabwägung, dann sei Dir dieser Link ans Herz gelegt der vom STAATSLEXIKON geschrieben wurde. Einen juristischen Fachartikel über den Verhältnismässigkeitsgrundsatz kannst du von eine Prof für öffentliches Recht hier lesen.

Ohne Wirtschaft keine Gesellschaft

Zumindest kann man wie folgt anfangen zu denken und daraus Entscheidungsmaximen ableiten:

  1. Ohne Wirtschaft keine Wertschöpfung
  2. Ohne Wertschöpfung kein Einkommen
  3. Eine Wertschöpfung keine Steuern
  4. Ohne Steuern kein Staat, der Umverteilen kann
  5. Ohne Wirtschaft keine Lebensqualität
  6. Ohne Wirtschaft keine Mittel um Dinge der Daseinsfürsorge zu bezahlen
  7. Ohne Wirtschaft kein Geld für die Armen, Behinderten, Fürsorgeberechtigten
  8. Ohne Wirtschaft bricht das kapitalistische System zusammen
  9. Bisher gibt es kein belastbares anderes Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, dass passabel funktioniert. China und die UDSSR, Rußland sind faktisch, wenn auch nicht de jure, gänzlich auf kapitalistische System umgeschwenkt.
  10. Ohne Wirtschaft gäbe auch keine steuerbürgerbezahlten Politiker
  11. Ohne Wirtschaft gäbe es keinen Rechtsstaat und Gerichte mit unabhängigen Richtern
  12. Ohne Wirtschaft gäbe es keine kostenfreien Schulen und Universitäten( siehe USA)
  13. Ohne Wirtschaft gäbe es keinen freien Autobahnen ( siehe Italien)

Welche Maßnahmen sind akzeptabel für die Eindämmung der Corona-Seuche, COVID.19-Seuche?

Diskutiert werden folgende differenzierte Maßnahmen.

  1. Shutdown-Verlängerung für die Risikogruppe
  2. Traching APP, link.
  3. digitaler Gesundheitspass via Smartphone, hier weiterlesen.
  4. Shutdown-Verlängerung für alle.

Punkt 4 ist genau die Version, die einer differenzierten Güterabwägung nicht nachkommt.

Wenn du dich über die aktuellen Coron-Infektionszahlen in Hamburg infizieren, ähm informieren möchtest, dann bitte hier klicken.

Bildrechte pixbay CC Bru-nO

 

About the author

Giovanni

Giovanni ist studierter Jurist und Philosoph als Marketingleiter bei einem Mittelständler unterwegs, Geschäftsführer einer Agentur, ehrenamtlicher Sterbebegleiter, zertifizierter Trauerbegleiter, Beirat ITA Institut für Trauerarbeit, Mitgliedschaften: Marketing Club Hamburg, Büchergilde Hamburg, Förderverein Palliativstation UKE, ITA, Kaifu Lodge, Kaifu-Ritter